Impressum

Impressum und rechtliche Hinweise


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Verbandsgemeindeverwaltung Maifeld
Marktplatz 4 - 6
56751 Polch
Telefon: 02654/9402-0
Fax: 02654/9402-48
e-Mail: info[at]maifeld.de

Die Verbandsgemeinde Maifeld ist eine Körperschaft des öffentlichen Rechts. Sie wird vertreten durch Bürgermeister Maximilian Mumm.

Inhaltlich Verantwortliche gemäß § 5 TMG und § 55 RStV

Internetangebot:
Markus Weidle
Telefon: 02654/9402-235
Fax: 02654/9402-70235

Pressemitteilungen:
Gudrun Kosira-Schmitt
Telefon: 02654/9402-209
Fax: 02654/9402-70209

 


Rechtliche Hinweise


Die Verbandsgemeindeverwaltung Maifeld ist stets bemüht, ihre Webseiten auf dem neuesten Stand zu halten sowie deren Informationen wahrheitsgemäß zu vermitteln. Eine Haftung oder Garantie für Aktualität, Richtigkeit und Vollständigkeit der uns zur Verfügung gestellten Informationen und Daten ist jedoch ausgeschlossen. Ebenfalls wird in keinem Fall eine Haftung für Schäden, die sich aus der Verwendung der abgerufenen Informationen ergeben übernommen. Außerdem weisen wir ausdrücklich darauf hin, dass für alle anderen Webseiten, die mit einem Hyperlink im Internetangebot der Verbandsgemeindeverwaltung Maifeld verankert sind, von Seiten der Verbandsgemeinde keinerlei Verantwortung übernommen wird. Der Inhalt liegt in der alleinigen Verantwortung des jeweiligen Anbieters und spiegelt nicht die Meinung der Verbandsgemeindeverwaltung Maifeld wider. Die Verbandsgemeindeverwaltung Maifeld behält sich das Recht vor, Änderungen oder Ergänzungen der bereitgestellten Informationen vorzunehmen. Die Vervielfältigung von Inhalten oder Daten, insbesondere die Verwendung von Texten, Textteilen oder Bildmaterial bedarf der ausdrücklichen vorherigen Zustimmung der Verbandsgemeindeverwaltung Maifeld.

Angaben gemäß §§ 7-10 TMG.

 



Elektronische Kommunikation mit der Verbandsgemeindeverwaltung Maifeld


Mit den nachfolgenden Regeln bestimmt die Verbandsgemeindeverwaltung Maifeld  die Grundsätze für die elektronische Kommunikation mit der Verwaltung.


1.1   Die elektronische Kommunikation

Die elektronische Kommunikation erfolgt grundsätzlich formfrei, sofern nicht durch eine Rechtsvorschrift spezielle Formen vorgeschrieben sind.

Für eine formfreie*(siehe unten: [1]) elektronische Kommunikation steht Ihnen unsere folgende zentrale eMail-Adresse zur Verfügung:

info[at]maifeld.de


Weiterhin können natürlich an alle auf unserer Internetseite www.maifeld.de angebotenen oder auf dem Briefkopf der Verbandsgemeindeverwaltung Maifeld ausgewiesenen eMail-Adressen formfreie Nachrichten/Mitteilungen gesendet werden.

Mit Einführung des § 3a des Verwaltungsverfahrensgesetzes (VwVfG), der über § 1 des Landesverwaltungsverfahrensgesetzes auch in Rheinland-Pfalz Anwendung findet, wurde die Möglichkeit der formgebundenen*(siehe unten: [2]) elektronischen Kommunikation eröffnet. Eine formgebundene Kommunikation ist dann erforderlich, wenn z.B. eine Rechtsvorschrift die Schriftform anordnet und diese durch die elektronische Form ersetzt werden soll. Voraussetzung der formgebundenen elektronischen Kommunikation ist die Zugangseröffnung durch eine Verwaltung.

Gemäß § 126a Bürgerliches Gesetzbuch (BGB) gilt entsprechendes im Privatrecht.

 
1.2   Zugangseröffnung für die elektronische Kommunikation

Die Verbandsgemeindeverwaltung Maifeld bietet Ihnen die Möglichkeit zur elektronischen Kommunikation an.

Wir eröffnen den Zugang (nach § 3a Abs. 1 VwVfG) nach Maßgabe der folgenden Bedingungen, welche nur für die Kommunikation mit der Verbandsgemeindeverwaltung Maifeld und nicht für Dritte (verlinkte Einrichtungen, andere Behörden etc.) gelten.

 
1.3   Grundsätze der elektronischen Kommunikation

Für eine formgebundene elektronische Kommunikation muss Ihr Dokument mit einer qualifizierten elektronischen Signatur gemäß § 2 Signaturgesetz (SigG) versehen sein.

Hierzu bietet Ihnen die Verbandsgemeindeverwaltung Maifeld über die „virtuelle Poststelle Rheinland-Pfalz*(siehe unten: [3]) (VPS)“ [https://www.rlp-service.de] zwei Möglichkeiten zur Übermittlung:

 
1.3.1   Nachrichtenerfassung innerhalb der  VPS

Mit der Nachrichtenerfassung innerhalb der „virtuellen Poststelle Rheinland-Pfalz“ können Sie über eine gesicherte Internetverbindung Nachrichten an die Verbandsgemeindeverwaltung Maifeld übertragen und diesen Nachrichten signierte Dokumente beifügen.

Hierzu ist eine einmalige Registrierung notwendig, die die Erfassung Ihrer Adressdaten umfasst. Die VPS übermittelt Ihnen sodann einen Freischaltlink. Nach der Aktivierung des Links können Sie die virtuelle Poststelle für den oben beschriebenen rechtssicheren Kommunikationsweg nutzen.

Die Registrierung bietet Ihnen den Vorteil, dass Sie die Übermittlung der rechtssicheren Post durch eine Quittung (dem sog. Laufzettel) bestätigt bekommen.  Auch für Sie dürfte dieser Nachweis bei einer juristischen Auseinandersetzung von Nutzen sein.
 
1.3.2   Nachrichtenerfassung per E-Mail an die VPS

Wenn Sie sich nicht, wie in Kapitel 1.3.1  beschrieben, registrieren möchten, bieten wir Ihnen hiermit die Möglichkeit, rechtsverbindlich auch per E-Mail mit unserer Verwaltung zu kommunizieren. Dazu steht Ihnen derzeit ausschließlich folgende E-Mail-Adresse zur Verfügung:


 
1.3.2.1   Voraussetzungen

Absenderangaben

Für eine weitere Bearbeitung Ihrer E-Mail ist die vollständige Angabe Ihres Namens und einer zustellfähigen postalischen Anschrift erforderlich.


Verschlüsselung der Dokumente

Zur Sicherung der Vertraulichkeit Ihrer Mitteilungen können Sie diese verschlüsselt an die Verbandsgemeindeverwaltung Maifeld senden. Dies empfehlen wir insbesondere bei der Übertragung Ihrer personenbezogener Daten.

Das öffentliche Verschlüsselungszertifikat unserer Poststelle zur Verschlüsselung Ihrer Dokumente können Sie unter der nachfolgenden URL:

http://www.rlp-service.de/RLPGateway/FVP/FV/middleware/DownloadFiles/RLP-Intermediaer.zip abrufen.


1.3.3     Unterstützte Formate und Signaturkomponenten

Die von uns unterstützten Dateiformate und Signaturkomponenten finden Sie auf der 

Internetseite: http://www.rlp-service.de/RLPGateway/fvp/fv/middleware/VPS.aspx

Wichtig!!

Bitte prüfen Sie dort unbedingt, ob wir die mit Ihrer Signatursoftware und Signaturkarte erstellte Datei verarbeiten können.

 
1.3.4   Sonstiges

1.3.4.1   Signatursoftware / Equipment

Wenn Sie das technische Equipment (Signaturkarte und/oder Kartenleser) über ein Trust-Center erworben haben und nicht im Besitz einer Signatursoftware sind, können Sie unter der URL http://www.seccommerce.de/de/produkte/webcontrust/secsigner/secsigner.html eine kostenlose Signatursoftware herunterladen.
 
1.3.4.2   Nutzung von Dokumenten der Verbandsgemeindeverwaltung Maifeld

Mit den unter 1.3.1 und 1.3.2 beschriebenen Kommunikationswegen können Sie auch die auf unserer Homepage veröffentlichten Dokumente, die wir Ihnen zum Download bereitgestellt haben, nach entsprechender Bearbeitung an uns übersenden.

 
1.4   Ansprechpartner

Haben Sie Fragen zu der elektronischen Kommunikation mit der Verbandsgemeindeverwaltung Maifeld, so steht Ihnen unser Signaturkoordinator Herr Weidle unter der Rufnummer 02654/9402-235 oder per eMail zur Verfügung.

 
1.5   Hinweise und rechtliche Besonderheiten

1.5.1   Betreiber der virtuellen Poststelle

Landesbetrieb Daten- und Information (LDI)
Valenciaplatz 6
55118 Mainz
Telefon : 0180 / 2000 620
Telefax : 06131 / 605-145
eMail:

 
1.5.2   Rechtliche Besonderheiten

"Allgemeine Benutzungsbedingungen der Virtuellen Poststelle Rheinland-Pfalz“ (AGB VPS)

Die VPS wird durch den oben genannten Betreiber zur Verfügung gestellt. Die Nutzung der VPS erfolgt auf Grundlage der „Allgemeinen Benutzungsbedingungen der Virtuellen Poststelle Rheinland-Pfalz“ (AGB VPS). Weitere Hinweise zur VPS sowie die Benutzungsbedingungen finden Sie unter www.rlp-service.de.

Durch Nutzung der VPS erkennt der Nutzer die AGB VPS an.
 

Sicherheitshinweise

Eine rechtsgültige qualifizierte elektronische Signatur kann nur mit Hilfe einer der zugelassenen Signaturkarten erfolgen. Nur dadurch kann die sichere Identitätsfeststellung des Absenders gewährleistet werden.

Der Absender trägt dafür Sorge, dass weder die Karte noch der PIN zur Erzeugung der qualifizierten elektronischen Signatur in den Besitz eines Dritten gelangen. Alle „elektronisch unterschriebenen“ Dokumente gelten als von dem Kunden/Bürger übermittelt, für den das in der Signaturkarte ausgegebene, gültige Zertifikat ausgestellt ist. Eine dennoch erfolgte, missbräuchliche Verwendung durch einen Unbefugten gilt als vom Absender ausgeführt, wenn das Zertifikat zum Zeitpunkt der missbräuchlichen Nutzung gültig war. Für den Absender gelten im Übrigen die mit dem Herausgeber der Signaturkarte geschlossenen vertraglichen Vereinbarungen.


Gewährleistung / Haftung

Die Nutzung der virtuellen Poststelle erfolgt auf eigene Gefahr. Für eventuell auftretende Schäden an Ihrem Computersystem übernehmen wir keine Haftung. Die Verbandsgemeindeverwaltung Maifeld übernimmt keine Gewähr dafür, dass das System stets zur Verfügung steht. Schadensersatzansprüche gegen die Verbandsgemeindeverwaltung Maifeld sind ausgeschlossen, es sei denn, es liegt Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit vor.


Datenschutz

Absender und Betreiber sind verpflichtet, alle persönlichen Daten in Einklang mit den datenschutzrechtlichen Bestimmungen zu behandeln.

Fragen zum Datenschutz richten Sie bitte an den Behördlichen Datenschutzbeauftragten (Tel. 02654/9402-0).




[1] Formfrei: hier ist eine eigenhändige Unterschrift nicht zwingend vorgeschrieben (z.B.: Anfragen, allgemeine Mitteilungen, etc.).

[2] Formgebunden: hier ist eine eigenhändige Unterschrift zwingend vorgeschrieben (z.B.: Anmeldungen und andere Bereiche des öffentlich-rechtlichen Verwaltungsverfahrens bzw. gem. § 126a Bürgerliches Gesetzbuch (BGB) auch Verträge und ähnliches im Privatrecht).

[3] Die virtuelle Poststelle ist ein Internetdienst. Dieser erlaubt einem beliebigen Absender elektronisch signierte Dokumente, die für ein System der Verbandsgemeindeverwaltung Maifeld bestimmt sind, gesichert und nachvollziehbar einzuliefern.

 
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